fahrschulcockpit | artemis

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Fahrschulcockpit GmbH

Version 2.1. Stand Januar 2023

1. Geltungsbereich

1.1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Software „Fahrschulcockpit“ und des Lernsystems „drive.buzz“ (nachfolgend zusammen „Software“ genannt) der Fahrschulcockpit GmbH (nachfolgend „Anbieter“ genannt).

1.2. Die Software richtet sich an Fahrschulen, Fahrlehrer und Fahrschüler, wobei nur Fahrschulen und Fahrlehrer in einem direkten Vertragsverhältnis zum Anbieter stehen.

1.3. Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Leistungsbeschreibung

2.1. Fahrschulcockpit ist eine Verwaltungssoftware für Fahrschulen mit angeschlossenem Lernsystem „drive.buzz“ für Fahrschüler.

2.2. Fahrschulcockpit bietet eine Vielzahl von Funktionen, um den Betrieb einer Fahrschule effizient und organisiert zu gestalten, u.a:

  • Schülerverwaltung: Erfassen von Schülerdaten, Verfolgen von Lernfortschritt und Prüfungsergebnissen, Verwaltung von Fahrschulverträgen und Anmeldungen.
  • Unterrichtsplanung: Planung von Theorie- und Praxisstunden, Terminerinnerungen für Schüler und Fahrlehrer, Buchung und Stornierung von Unterrichtsstunden.
  • Fahrlehrer- und Personalmanagement: Verwaltung von Fahrlehrerdaten, Arbeitszeiten, Urlaubsplanung und Abwesenheiten.
  • Fahrzeugverwaltung: Erfassung von Fahrzeugdaten, Wartungs- und Reparaturplanung, Zuordnung von Fahrzeugen zu Fahrlehrern und Schülern.
  • Finanz- und Rechnungswesen: Erstellung von Zahlungsdokumenten, Verwaltung von Zahlungseingängen, Finanzberichte und Exporte für Buchhaltungsfunktionen. Optionale, automatisierte Zahlungsabwicklung über die Funktion „LivePay“.
  • Lernmaterialien: Bereitstellung von Lernmaterialien, insbesonderer der amtlichen Prüfungsfragen in allen amtlichen Prüfungssprachen, Prüfungsvorbereitung und Verwaltung von Prüfungsterminen für die theoretische Prüfung.
  • Praktische Fahrprüfung: Planung und Verwaltung von Prüfungsterminen, Koordination mit Prüforganisationen, Dokumentation von Prüfungsergebnissen.
  • Kundenkommunikation: Broadcasting, Messaging und E-Mail-Funktionen, automatisierte Bereitstellung von Dokumenten, Erinnerungen an bevorstehende Termine oder Fälligkeiten, individuelle Kommunikation mit Schülern und Eltern.
  • Berichterstattung und Statistik: Erstellung von Berichten und Statistiken zu Schülerzahlen, Unterrichtsstunden, Prüfungsergebnissen und Geschäftsentwicklung.
  • Datensicherheit und Datenschutz: Schutz sensibler Daten, Einhaltung von Datenschutzgesetzen und Sicherung von Daten.

2.3. drive.buzz bietet eine Vielzahl von Funktionen, um das Lernen für die Theorieprüfung und die Abwicklung der Führerscheinausbildung auf Seiten des Kunden einer Fahrschule effizient und organisiert zu gestalten, z.B:

  • Prüfungsvorbereitung: Auswahl des Lernmodus sowie vielfältige Trainingsmöglichkeiten
  • Amtliche Prüfungssimulation: Lizenziert nach argetp21
  • Dashboard: Zugang zu allen Terminen, Kosten, Zahlungen und Dokumenten
  • Kommunikation: Messaging + Broadcastingfunktion zur Nachrichtenübermittlung
  • Statuskontrolle: Permanente Auswertung des Lern- und Ausbildungsstand

3. Vergütung, Preise und Preisanpassungen

3.1. Die Lizenzgebühr beträgt 1% auf geleistete Kundenzahlungen zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.. Die Abrechnung erfolgt monatlich.

3.2. Über das Abrechnungsmodell „LivePay“ geleistete Kundenzahlungen werden mit einem weiteren Prozent abgerechnet. Separat hierzu entstehen die Transaktionsgebühren von GoCardless (https://gocardless.com/de-de/preise). Die Transaktionsgebühren von GoCardless fallen nur für Zahlungen an, die über die Abrechnungsart „LivePay“ vorgenommen werden. Die Rechnungstellung über die Transaktionsgebühren erfolgt seitens GoCardless. Für die Nutzung von LivePay ist ein gesondertes Vertragsverhältnis mit GoCardless erforderlich.

3.3. Die Fahrschulcockpit GmbH behält sich das Recht vor, die Preise für ihre Dienstleistungen angemessen anzupassen. Eine Preisanpassung kann insbesondere aufgrund von gestiegenen Betriebskosten, erhöhten Personalkosten, gestiegenen Kosten für die Bereitstellung und Entwicklung der Software oder infolge von gesetzlichen oder regulatorischen Änderungen erfolgen.

3.4. Eine Preisanpassung wird dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde der Preisanpassung nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der Mitteilung, gilt die Preisanpassung als angenommen.

3.5. Sollte der Kunde der Preisanpassung fristgerecht widersprechen, hat die Fahrschulcockpit GmbH das Recht, den Vertrag zu den bisherigen Konditionen fortzuführen oder den Vertrag unter Einhaltung der in Ziffer 8.1 genannten Kündigungsfrist zu kündigen.

4. Testphase und Sicherheitsleistung

4.1. Fahrschulcockpit kann auf Antrag für 2 Wochen kostenfrei getestet werden. Hierfür ist die Hinterlegung einer Sicherungsleistung i.H.v. 299,00 € zzgl. MwSt. erforderlich. Die Sicherungsleistung wird bei späterer Nutzung vollumfänglich mit den Lizenzgebühren verrechnet. Erfolgt keine Nutzung, wird die Sicherungsleistung nach Rückgabe eines Feedbackformulars vollumfänglich zurückerstattet.

5. Nutzungsrechte und geistiges Eigentum

5.1. Die Fahrschulcockpit GmbH gewährt dem Kunden ein nicht-exklusives, nicht-übertragbares, zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes Recht, die Software im Rahmen der vertraglich vereinbarten Nutzung zu verwenden. Der Kunde erwirbt mit der Nutzung der Software keine Rechte am geistigen Eigentum oder am Programmcode der Software.

5.2. Sämtliche Rechte am geistigen Eigentum der Software, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, den Programmcode, die Gestaltung, die Arbeitsabläufe und die Benutzerführung von Fahrschulcockpit und drive.buzz, verbleiben bei der Fahrschulcockpit GmbH.

5.3. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software oder Teile davon zu kopieren, zu modifizieren, zu dekompilieren, zurückzuentwickeln, zu vermieten, zu verleasen oder in sonstiger Weise unterlizenzieren, zu verkaufen oder Dritten zur Verfügung zu stellen, es sei denn, dies ist ausdrücklich in diesem Vertrag gestattet oder gesetzlich zulässig.

5.4. Der Kunde verpflichtet sich, alle angemessenen Maßnahmen zu ergreifen, um die Software und die darin enthaltenen geistigen Eigentumsrechte vor unbefugter Nutzung, Vervielfältigung oder Offenlegung zu schützen.

5.5. Im Falle eines Verstoßes gegen diese Bestimmungen behält sich die Fahrschulcockpit GmbH das Recht vor, rechtliche Schritte einzuleiten und den Vertrag fristlos zu kündigen.

6. Bestimmungsgemäße Benutzung

6.1. Die bestimmungsgemäße Benutzung der Software umfasst die Verwaltung von Fahrschulen, Fahrlehrern und Fahrschülern, die Planung von Theorie- und Praxisunterricht, die Verwaltung von Fahrzeugen, Personal und Finanzen sowie die Bereitstellung von Lernmaterialien und Prüfungsvorbereitung für Fahrschüler.

6.2. Der Kunde verpflichtet sich, die Software ausschließlich für die bestimmungsgemäßen Zwecke und im Einklang mit den vertraglichen Vereinbarungen sowie den geltenden Gesetzen und Vorschriften zu nutzen. Eine Nutzung der Software für andere Zwecke oder in einer Art und Weise, die nicht mit diesen Bestimmungen vereinbar ist, ist untersagt.

7. Datenzugriff und -nutzung

7.1. Der Kunde verpflichtet sich, das Datenbackend von Fahrschulcockpit ausschließlich über die bereitgestellten Frontends und Apps der Fahrschulcockpit GmbH zu nutzen. Jeglicher direkter oder indirekter Zugriff auf das Datenbackend durch andere Mittel oder über nicht autorisierte Schnittstellen ist untersagt. Dies gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich, für Prozesse zur Datenmigration und zur Anzeige von Prüfungsfragen.

7.2. Im Falle eines Verstoßes gegen diese Bestimmungen behält sich die Fahrschulcockpit GmbH das Recht vor, rechtliche Schritte einzuleiten und Schadenersatz zu verlangen. Der Kunde haftet für alle entstandenen Schäden, die aufgrund der unbefugten Nutzung des Datenbackends entstehen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Schäden am System, Datenverlust und Folgeschäden.

7.3. Die Fahrschulcockpit GmbH behält sich vor, den Zugang zur Software und zum Datenbackend bei festgestelltem Verstoß gegen diese Bestimmungen vorübergehend oder dauerhaft zu sperren und den Vertrag fristlos zu kündigen.

8. Kündigung

8.1. Die Kündigung seitens des Kunden kann schriftlich mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende erfolgen. Die Fahrschulcockpit GmbH kann ohne Angabe von Gründen den Vertrag mit den gleichen Fristen kündigen.

8.2. Der Kunde ist verpflichtet, vor Inkrafttreten der Kündigung alle notwendigen Dokumente und Daten aus dem Frontend der Software in Form von PDF oder CSV-Tabellen herunterzuladen. Auf Antrag stellt die Fahrschulcockpit GmbH dem Kunden eine Datensicherung bereit. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, die bereitgestellte Datensicherung in einer geeigneten Software lesbar und verwertbar zu machen.

9. Haftungsbeschränkung

9.1. Die Haftung der Fahrschulcockpit GmbH für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der Software entstehen, ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit besteht nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

9.2. Die Haftung der Fahrschulcockpit GmbH für mittelbare Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz.

10. Änderungen der AGB

10.1. Die Fahrschulcockpit GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden spätestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten über das jeweilige Frontend bereitgestellt. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Bereitstellung, gelten die geänderten AGB als angenommen.

11. Schlussbestimmungen

11.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine gesetzliche Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

11.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz der Fahrschulcockpit GmbH, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

11.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Wir benötigen Ihre Einverständnis, um Cookies zu verwenden. Ok, passt.